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Kann Tiktok in Österreich verboten werden?

US-Präsident Donald Trump will Tiktok verbieten. Was unzählige Tiktok-Creators auf die Barrikaden steigen lässt. Aber wie ist das in Österreich? Wer kann eine App vom Markt verbannen?

Donald Trump hatte am Freitag eine Verbannung der App vom US-Markt angedroht. Microsoft und Bytedance - also jenem Konzern dem Tiktok gehört - gibt er 45 Tage Zeit den Verkauf zu verhandeln. Komme bis zum 15. September kein Verkauf zustande, werde Tiktok in den USA „dichtgemacht“.

Würde das auch in Österreich funktionieren? Grundsätzlich muss ein Straftatbestand vorliegen, damit man in Österreich eine App verbieten kann, sagte die Sprecherin des Justizministeriums auf unsere Nachfrage hin.

Thomas Lohninger (epicenter.works) meint auch, dass man über den Google Play Store sowie den App Store von Apple Möglichkeiten habe, Apps einzuschränken.

"Hier befinden wir uns schon auf einem nationalstaatlichen Spielfeld. Gesetzliche Bestimmungen müssten sich an Google und Apple richten, die Apps dann in ihren Stores nicht anbieten könnten.“

Thomas Lohninger, epicenter.works

Alle weiteren Details zum Tiktok-Ban liest du in unserem Artikel!