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IBIZA-VIDEO & CO

Was ist eigentlich ein U-Ausschuss?

Der Ibiza-U-Ausschuss hat im Parlament begonnen. Am ersten Tag war gleich der Hauptdarsteller des Videos geladen: Heinz-Christian Strache. Doch was ist so ein U-Ausschuss überhaupt?

Der Untersuchungsausschuss ist ein Instrument des Parlaments, der in wichtigen Fragen politische Verantwortung untersucht. Nicht zu verwechseln mit Ermittlungen der Polizei bzw. einem Verfahren bei Gericht, an deren Ende etwa auch eine Gefängnisstrafe stehen kann.

Der U-Ausschuss überprüft, ob alle Gesetze eingehalten wurden oder ob Fehler passiert sind. In den Ausschuss werden Personen geladen, die unter Wahrheitspflicht aussagen müssen. So wie am Donnerstag zum Beispiel Heinz-Christian Strache.

Beim aktuellen U-Ausschuss geht es nicht nur um das ominöse Ibiza-Video, sondern auch etwa auch um die sogenannte Casinos-Affäre. Also die Bestellung des FPÖ-Funktionärs Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria AG. Angesetzt ist der Ausschuss bis Dezember 2020.